AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Parkett Studio Brand, Bochum

§1 Zustandekommen des Vertrages

1. Unsere Preise verstehen sich ab Lager Bochum.
2. Unsere Angebote sind unverbindlich (freibleibend). Alle Aufträge bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch uns. Der Kaufvertrag kommt erst mit dieser Bestätigung zustande. Als  Bestätigung gilt die Warenlieferung mit Lieferschein und/oder Rechnung oder der Versand einer Auftragsbestätigung per Post oder Fax. Eine automatisch versendete E-Mail ist nur eine Eingangsbestätigung ihrer Bestellung keine Bestätigung des Kaufvertrages.
3. Mündliche, fernmündliche und telegrafische Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn Sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.

§2     Abnahme der Ware

1. Die Kosten der Abnahme und des Versands der Ware fallen dem Käufer zur Last. Die Wahl des Versandweges und der Versandart bleibt uns überlassen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
2. Versicherungen der Ware, zum Beispiel Transportversicherung, gehen zu Lasten des Käufers.

§3 Lieferung und Lieferfrist

1. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. z.Zt. nicht lieferbare Artikel werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, nach unserer Wahl bei Liefermöglichkeit zusammen mit späteren Aufträgen  oder separat ausgeliefert.

§4     Höhere Gewalt

1. Treten Ereignisse ein, die uns an der Lieferung hindern, aber außerhalb unseres Einflusses liegen,  verlängert sich die Lieferfrist, bis der Hinderungsgrund nicht mehr besteht.
2. Dauert die Hinderung länger als 6 Monate, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
3. Ziffer 1 gilt auch im Fall von Streik, Rohstoffmangel oder anderen Betriebsstörungen, die uns an der Lieferung unzumutbar behindern.

§5     Kaufpreise und Nebenkosten

1. Unsere Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung geltenden Preise inkl. der zur Zeit der Rechnungslegung gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Porto und Verpackung werden zu pauschalierten Selbstkosten berechnet. Die Verpackung wird nicht zurückgenommen; die Entsorgung der Verpackung durch den Käufer ist kalkulatorisch in den pauschalierten Selbstkosten enthalten.

§6     Bezahlung des Kaufpreises

1. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind die Zahlungen sofort netto ohne Abzug zu leisten. Wir sind nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden Sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Einzahlungs- und Diskontkosten, sowie die Wechselsteuer trägt der Käufer. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt und sind sofort fällig.
2. Reparaturleistungen sind ohne Abzug sofort zahlbar.

§7     Gewährleistung, Fernabgabegesetz und Widerruf

1. Auf alle Artikel gelten die üblichen gesetzlichen Gewährleistungsansprüche oder Fristen des Herstellers. Alle Produktangaben sind Herstellerangaben und ohne Gewähr. Irrtümer und Änderungen vorbehalten.  Im Rahmen der Herstellergarantie können defekte Teile an uns zurückgesendet werden. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers beschränken sich auf kostenlosen Ersatz von fehlerhaften Teilen, soweit kein Eigenverschulden vorliegt. Die Kosten für Rücksendungen von Reparaturen, die laut Reparaturbericht des Herstellers durch Selbstverschulden verursacht worden sind, gehen zu Lasten des Auftraggebers.    
2. Die Rücknahme von Ware in mängelfreiem Zustand und in mängelfreier Verpackung ist grundsätzlich jederzeit möglich. Laut Fernabgabegesetz haben Sie innerhalb von 14 Tagen ein uneingeschränktes  Rückgaberecht bezüglich der bestellten Artikel. Für die Fristberechnung maßgebend ist das Datum des Wareneingangs bei Ihnen und das Posteingangsdatum Ihrer Rücksendung bzw. Ihres Widerrufs.  Rücksendungen bzw. Widerrufe nach Ablauf dieser Frist bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung (auch per Email). In Einzelfällen ist auch eine fernmündliche Zusage ausreichend. Es ist grundsätzlich die original Rechnung oder eine gut lesbare Kopie der original Rechnung der Rücksendung beizulegen. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt bei Rückgabe (Rücksendung) innerhalb von 14 Tagen in Höhe des Warenwertes laut original Rechnung.

§8 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2.  Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehenden Forderungen sofort fällig.
4. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne unsere ausdrückliche Erklärung, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt.
5. Eine Pfändung oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware ist uns unverzüglich anzuzeigen, unsere Interventionskosten gehen zu Lasten des Käufers.
6. Der Käufer hat die Ware sorgfältig zu verwahren und auf seine Kosten ausreichend gegen alle Risiken (z.B.: Diebstahl und Feuer) zu versichern.

§9 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht im Fernabsatz

1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen [1 Monat] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
    
2. Der Widerruf ist zu richten an:
   
      Parkett Studio Brand
      Alte Bahnhofstr. 159
      44892 Bochum
      Telefon: (0234) 29 76 64
      Mail: info@parkett-brand.de
    
3. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

4. Rücksendekosten: Bei Falschbestellungen oder nicht Nichtgefallen tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

§10  Bankspesen

1. Die berechneten Bankspesen bei zurück gebuchten Bankeinzügen gehen zu vollen Lasten des Kunden. Falls diese Rückbuchungen nachweißlich als Betrug eines vorgetäuschten Kaufvorgangs aufgelegt werden, um an Ware zu kommen, werden wir diesen Vorgang strafrechtlich über unsere Rechtsabteilung verfolgen.

§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers.

§12 Schlussbestimmungen

1. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen sind ausschließlich für das Parkett Studio Brand (Gerichtstand Bochum) gültig. Sind einzelne Klauseln oder Teile der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ungültig, dann bleiben alle anderen Klauseln gültig.